Rathaus

Haushalt 2012 im Stadtrat eingebracht

Den Haushaltsplan-Entwurf für das kommende Jahr haben Bürgermeister Klaus-Werner Jablonski und Stadtkämmerin Dietlinde Schmickler im Stadtrat eingebracht. Das 519 Seiten umfassende Zahlenwerk wird in den kommenden Wochen intensiv in den Fraktionen und den Fachausschüssen des Stadtrates diskutiert.

Troisdorf, als inzwischen 111.-größte Stadt in NRW investiert auch 2012 wieder in Schulen, Kitas, Sport und Infrastruktur. Bürgermeister Jablonski nannte als größte Investitionen im Bereich Schulen 900.000 Euro für die  Sanierung der Turnhalle am Heinrich-Böll-Gymnasium und eine Million Euro für die Aufstockung der Gesamtschule in Oberlar. Weiterhin werden 2012 in Kriegsdorf zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen und für 300.000 Euro erfolgen weitere Erschließungsmaßnahmen im Neubaugebiet Schonsfeld. Im Sportbereich  werden im Laufe der nächsten Jahre 1,9 Millionen Euro in den Sportpark Oberlar fließen. Die Troisdorfer Kunstszene kann sich auf ein Atelierhaus an der Mühlheimer Straße freuen und als Ersatz für das Bürgerhaus, das im Frühjahr 2012 der neuen Einkaufspassage weichen muss, entsteht die neue Stadthalle. Jablonski zeigte sich erfreut, dass dem Stadtrat wiederum ein genehmigungsfähiger Haushaltsplanentwurf vorgelegt wurde und Troisdorf mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2.396,16 Euro vergleichsweise gut aufgestellt sei. So führt im Rhein-Sieg-Kreis Siegburg die Liste mit 8.225,21 Euro deutlich an. Kämmerin Schmickler machte deutlich, dass laut  Mitteilung des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes sich derzeit von den 359 kreisangehörigen Kommunen in NRW 144 in der Haushaltssicherung befinden und nur noch 25 Kommunen einen strukturell ausgeglichenen Haushalt aufstellen können.

247 Kommunen werden bis Ende 2011 ihre Ausgleichrücklage aufgebraucht haben. Selbst von einem Verzehr des Eigenkapitals im Planungszeitraum sei bereits die Rede.

Schmickler: „Eine Besserung der Haushaltslage der Kommunen ist kurzfristig nicht zu erwarten, sodass davon ausgegangen werden muss, dass mit dem Haushaltsjahr 2012 weitere Kommunen in die Haushaltssicherung „rutschen“ werden. Es besteht eine offensichtliche Unterfinanzierung der Kommunen, der nur durch Änderungen im Finanzausgleich zugunsten der Kommunen begegnet werden kann.“

Oberste Vorgabe für die Aufbereitung der Haushaltsdaten 2012 war, so Schmickler, die Erarbeitung eines – zumindest - genehmigungsfähigen Haushaltes mit der Sicherung der kommunalen Selbstständigkeit. Der  Haushaltsplanentwurf  2012  wird  bei  Erträgen in Höhe  von   rund 139,5 Millionen Euro  und Aufwendungen in Höhe von  150,4 Millionen Euro einen Fehlbetrag in Höhe von  10,9 Millionen Euro ausweisen.

Kostensteigerungen, insbesondere in den Sozial- und Bewirtschaftungsaufwendungen, im umfangreichen Immobilienbestand, einer sehr guten Infrastruktur im Bereich der Kindertagesstätten, Trogata-Einrichtungen, Schulen und Sportstätten konnten annähernd kompensiert werden.

Entgegen der Vielzahl der Kommunen in NRW und des Rhein-Sieg-Kreises hat Troisdorf in den letzten Jahren versucht, eine Finanzierung der Dienstleistungen bei Pflichtaufgaben und im freiwilligen Bereich soweit wie möglich ohne Steuererhöhungen zu erreichen. Kostensteigerungen gehen jedoch auch nicht an der Stadt Troisdorf vorbei, sodass für das kommende Jahr Änderungen vorgeschlagen wurden.